US-Kongress zum Libyen Einsatz
Geschrieben am | 25. Juni 2011 | Keine Kommentare
Der amerikanische Kongress hat eine Genehmigung des amerikanischen Engagements im Libyen-Einsatz für ein weiteres Jahr abgelehnt, auch mit vielen Stimmen der Demokraten. Hintergrund ist unter anderem die Verärgerung, dass Präsident Obama den Einsatz im Vorfeld nicht vom Kongress beschließen ließ – dies ist für Einsätze von bis zu 60 Tagen auch nicht erforderlich, jedoch sind diese bereits im Mai abgelaufen.
Obama rechtfertigt die Situation damit, dass der Militäreinsatz nicht als “Kampfhandlung” anzusehen sei – dies ist natürlich ziemlich lächerlich und kann höchstens auf einer sehr widersinnigen Definition einer “Kampfhandlung” beruhen.
So sehr man in diesem Fall den “parlamentarischen Denkzettel” begrüßen muss, frage ich mich nur, welche Folgen dieser haben wird. Ein Rückzug Amerikas aus dem Einsatz bedeutet höchstwahrscheinlich, der NATO ihr Standbein wegzuziehen. Ich habe sowieso das Gefühl, dass auf dem Verhandlungsweg zu wenig getan wird – vielleicht ist es ja eine Chance, hoffentlich aber kein falsches Signal an Gaddafi!
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